Die besondere Bedeutung dieser Wahl zum Europäischen Parlament

Nach der Teilnahme an der Juniorwahl zum 18. Deutschen Bundestag im September 2013 wird die Wahlkultur auch an der Dreieichschule mit der Juniorwahl zur Europawahl 2014 weitergeführt.

Besondere Brisanz besitzt die vom 22. bis 25. Mai in Europa stattfindende Direktwahl zum Europäischen Parlament aufgrund des im Vorfeld starken Zulaufes bei rechtspopulistischen bis rechtsextremen Parteien sowie dem „Kampf“ um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Da auch diese Juniorwahl bezüglich der Wahloptionen absolut authentisch angelegt ist, haben die Schülerinnen und Schüler sich gerade auch dieser Themenkomplexe bezüglich bei ihrer Stimmabgabe vor exakt dieselben Fragen zu stellen, wie die real Wahlberechtigten in der EU, das heißt sie werden genau denselben Wahlzettel vorfinden wie ihre Eltern, wenn sie am 25. Mai wählen gehen.
Bei Wahlen und anderen Stimmungsumfragen in vielen EU-Mitgliedstaaten hat sich im Vorfeld der Europawahl starker Zulauf zu rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien wie beispielsweise der Front National (FN) in Frankreich unter der Führung von Marine Le Pen, der Partei für die Freiheit (PVV) in den Niederlanden unter Geert Wilders und der United Kingdom Independence Party (UKIP) in Großbritannien unter Nigel Farage abgezeichnet.



Problematisch können diese Parteien für die Ausgestaltung der Europäischen Union werden, sofern es ihnen gelingt, sich zu einer Fraktion zusammenzuschließen (dafür bedarf es mindestens 25 [insgesamt: 751] Abgeordneter sieben verschiedener Mitgliedsstaaten). Folglich würden sie durch Verfolgung antieuropäischer Ziele (vor allem: Rückverschiebung der Souveränität zu den Mitgliedsstaaten) die Arbeit des restlichen Parlamentes erheblich erschweren.
Zusätzlich wird mit der Wahl des Parlamentes am 25. Mai auch eine bedeutende Grundlage für die Ermittlung des neuen EU-Kommissionspräsidenten (aktueller Amtsinhaber: José Manuel Barroso) gelegt. Hierzu verlangt das europäische Recht grob gesagt, dass die 28 EU-Regierungschefs vorschlagen, das Europäische Parlament durch Abstimmung dafür oder dagegen wählt. Das Europäische Parlament werde laut gemeinsamer Erklärung nur einen Politiker zum EU-Kommissionspräsidenten wählen, der bei der Europawahl am 25. Mai als Spitzenkandidat seines Parteienzusammenschlusses angetreten sei. Hiermit zeichnen sich SPD-Politiker Martin Schulz und der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen Jean-Claude Juncker ab. Martin Schulz gilt als „echter Parlamentarier“ und bringt somit jede Menge Erfahrungen von dieser Seite mit, jedoch wird seine Rolle oft eher im Parlament als in der exekutiven Position des EU-Kommissionspräsidenten gesehen. Jean Claude Juncker bringt auf der anderen Seite große staatsmännische und wirtschaftspolitische Erfahrung mit.

Es wird also wieder spannend werden, zu sehen, wie sich real Wahlberechtigte und die an der Juniorwahl teilnehmenden Schülerinnen und Schüler am 25. Mai beziehungsweise in der Schulwoche davor bei der Europawahl verhalten werden. (Text: Max Thomin)